Schriftstellerkollektiv
Benjamin Abtan, Direktor von Europe Prykhystok, Oleksandra Matviichuk, Friedensnobelpreisträgerin, Oleksii Kuleba, stellvertretender Leiter des Präsidialamtes der Ukraine, und Alona Shkrum, Vorsitzende der ukrainisch-französischen parlamentarischen Freundschaftsgruppe, sowie vierundzwanzig Gouverneure und einhundertsiebzehn Bürgermeister der Ukraine fordern ihre europäischen Amtskollegen auf, ihre Zusammenarbeit zu verstärken.
Veröffentlicht am Donnerstag, 18. Mai 2023
Den Krieg durch die Vertiefung der Demokratie zu gewinnen, ist die Wahl der Ukraine. Ihr Ansatz: Beschleunigung der Dezentralisierung und Entwicklung von Partnerschaften mit lokalen Akteuren in Europa. Unter den immensen Herausforderungen für die Zivilbevölkerung stehen Kinder im Vordergrund.
Diese Vision wurde auf allen Ebenen der ukrainischen Behörden auf dem jüngsten Gipfeltreffen der Städte und Regionen in Kiew klar zum Ausdruck gebracht.
Angesichts einer brutalen militärischen Aggression würden sich manche Länder dafür entscheiden, ihr Regime zu verschärfen. Aber nicht die Ukraine. Der von Russland im Februar 2022 entfesselte Krieg hat das Land nicht gezwungen, vom demokratischen Kurs abzuweichen, den es seit 2014 eingeschlagen hat. Im Gegenteil, trotz des Krieges wurden die Bemühungen verstärkt, die Staatsführung transparenter und effizienter zu gestalten, die Korruption zu bekämpfen und die Rechtsstaatlichkeit zu stärken.
Dezentralisierung
Im Mittelpunkt dieser demokratischen Bemühungen steht der Prozess der Dezentralisierung. In der Ukraine ist die Beteiligung der Bevölkerung an der Entwicklung und Umsetzung der öffentlichen Politik kein Wunschdenken, sondern tägliche Realität und ein Projekt für die Zukunft. Die derzeitige Vertiefung der Dezentralisierung inmitten des Krieges verleiht den Bürgern mehr Macht, stärkt die lokale Eigenverantwortung für die Politik und festigt die Gruppenkohäsion
Dezentralisierung ist von grundlegender Bedeutung, denn sie ermöglicht es der Ukraine, die größte Herausforderung zu bewältigen, der sich eine Nation stellen kann: die brutale militärische Aggression eines grausamen, mächtigen, autoritären Regimes, das entschlossen ist, die nationale Existenz zu zerstören.
Während die Demokratie überall schwächelt, bietet die Ukraine einen Weg nach vorne, um sie zu erneuern und wieder die Unterstützung der Bevölkerung zu gewinnen, so wie sie 2014 mit dem Euromaidan den Wert des europäischen Projekts gezeigt hatte, als die Unterstützung dafür überall auf dem Kontinent schwand.
Infolgedessen wird deutlich, was in diesem Krieg politisch auf dem Spiel steht. Zwei Modelle stehen sich hier gegenüber. Auf der einen Seite das demokratische, dezentralisierte ukrainische Modell mit zunehmender Beteiligung des Volkes an der Machtausübung; auf der anderen Seite das zentralisierte, autoritäre, zunehmend repressive russische Modell, das von seinen autoritären, theokratischen und diktatorischen Verbündeten unterstützt wird. Auf der einen Seite ein Projekt der Befreiung und der Vorausschau, auf der anderen Seite ein schrecklicher Versuch, rückwärts zu gehen und eine „Sowjetunion 2.0“ zu schaffen.
Ein Kriegsverbrechen
Um Freiheit und Demokratie zu gewinnen und den Dezentralisierungsprozess effizienter zu gestalten, sind Partnerschaften zwischen lokalen Akteuren aus der Ukraine und Europa von grundlegender Bedeutung.
Regionen, Städte, Gemeinden und Organisationen der Zivilgesellschaft: Wir ermutigen Sie, institutionelle und operative Partnerschaften mit Ihren ukrainischen Partnern aufzubauen. Auf diese Weise werden wir weiterhin voneinander lernen, uns gegenseitig verbessern, die Ukraine fest auf dem Kontinent verankern und eine gemeinsame europäische Identität entwickeln.
Die Ukraine kann viel vom Fachwissen ihrer europäischen Freunde lernen, um den Wiederaufbau besser zu bewältigen, und sie hat viele Innovationen, die während des Krieges in verschiedenen Bereichen erfunden wurden, weiterzugeben.
Unter allen Herausforderungen, die die Zivilbevölkerung betreffen, sind Kinder eine Priorität. Sie leiden furchtbar, aber sie sind die Zukunft des Landes Reisen nach Europa, Begegnungen mit jungen Menschen aus anderen Kulturen, das Sammeln von Erfahrungen und der Erwerb von Kenntnissen werden es den jüngeren Generationen ermöglichen, die derzeitige Arbeit der Befreiung und Demokratisierung in den kommenden Jahrzehnten fortzusetzen.
Die Entführung von mehr als 16 200 ukrainischen Kindern durch Russland ist nach Ansicht des Internationalen Strafgerichtshofs ein Kriegsverbrechen und stellt nach der 1948 von der UNO verabschiedeten Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes ein Verbrechen dar. Es gibt keine größere Dringlichkeit als ihre sofortige Freilassung.
"Prykhystok" anbieten
Die Unterstützung für die Millionen ukrainischer Kinder, die unter den Folgen des Krieges leiden, muss im Mittelpunkt der Partnerschaften für die Zusammenarbeit zwischen lokalen Akteuren in der Ukraine und Europa stehen. Diese Kinder brauchen einen „Schutz“, eine Zuflucht, einen Zufluchtsort, um vor den Schrecken des Krieges zu „atmen“, um wieder Kindheit zu erleben, um das unermessliche Trauma zu überwinden, das sie gerade erleben, und um trotzdem damit weiterleben zu können.
Insbesondere haben wir drei konkrete Bitten an die lokalen Akteure in Europa:
- Diese Kinder für ein paar Wochen zu Erholungsaufenthalten aufzunehmen;
- Einen Monat lang „transplantierte Kurse“ organisieren: Kinder, die im Rahmen des Fernunterrichts das vierte Schuljahr in Folge begonnen haben, kommen mit ihren Lehrern nach Europa, um den ukrainischen Lehrplan persönlich zu lernen und so einen Teil der Schäden in Bezug auf die psychische Gesundheit, das Bildungsniveau und die Sozialisierung zu beheben;
- Schließlich: Unterstützung der Entwicklung von Empowerment-Zentren für Kinder und Jugendliche in der Ukraine, insbesondere in den vom Krieg am stärksten betroffenen Regionen.
Wenn man den Jugendlichen in Europa ein "prykhystok" anbietet, entlastet man auch die Frauen, die oft für sie zuständig sind. Die lokalen Gemeinschaften werden in ihrer Gesamtheit unterstützt.
Der Aufbau von Partnerschaften zwischen lokalen Akteuren aus der Ukraine und Europa, in deren Mittelpunkt Maßnahmen für Kinder stehen, wird die Dezentralisierung und die Vertiefung der Demokratie in der Ukraine unterstützen. Es geht um den Sieg von Freiheit und Demokratie über Autoritarismus und Unterdrückung. Es lebe die Demokratie, es lebe Europa, Ruhm der Ukraine, Slawa Ukrajini!
Die Unterzeichner dieses Stellungnahmepapiers sind: Benjamin Abtan, Direktor und Mitbegründer von Europe Prykhystok, Oleksii Kuleba, stellvertretender Leiter des Büros des ukrainischen Präsidenten für Regionalpolitik, Oleksandra Matviichuk, Friedensnobelpreisträgerin, Alona Shkrum, Vorsitzende der Parlamentarischen Freundschaftsgruppe Ukraine-Frankreich, Colleen Thouez, Mitbegründerin von Europe Prykhystok, Andrii Vitrenko, Stellvertretender Minister für Bildung und Wissenschaft, Liliia Pashynna, Leiterin der ukrainischen Delegation beim Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates, Dmytro Lubinets, Beauftragter des ukrainischen Parlaments für Menschenrechte (Ombudsmann), Maryna Bardina, Mitglied des Parlaments
Mit den Gouverneuren von 24 Regionen, den Bürgermeistern von 117 Städten und Gemeinden sowie führenden Vertretern der Zivilgesellschaft aus dem ganzen Land:
Maksym Kozytstskyy, Gouverneur der Region Lwiw, Oleksandr Prokudin, Gouverneur der Region Cherson, Pavlo Kyrylenko, Gouverneur der Region Donezk, Oleh Syniehubov, Gouverneur der Region Charkiw, Serhii Lysak, Gouverneur der Region Dnipropetrowsk, Serhiy Tyurin, Gouverneur der Region Chmelnyzkyj, Volodymyr Yuriev, Vize-Gouverneur der Region Chmelnyzkyj, Vitali Kim, Gouverneur der Region Mykolajiw, Jurij Malaschko, Gouverneur der Region Saporischschja, Ihor Taburez, Gouverneur der Region Tscherkassy, Wjatscheslaw Chaus, Gouverneur der Region Tschernihiw, Ruslan Zaparaniuk, Gouverneur der Region Tscherniwzi, Andrij Raykowytsch, Gouverneur der Region Kirowohrad, Ruslan Krawtschenko, Gouverneur der Region Kiew, Artem Lisohor, Gouverneur der Region Luhansk, Borys Voloshenkov, Regierungskommissar der Region Odessa, Roman Grygoryshyn, Vize-Gouverneur der Region Odessa, Dmytro Lunin, Gouverneur der Region Poltawa, Vitaliy Koval, Gouverneur der Region Riwne, Volodymyr Artiukh, Gouverneur der Region Sumy, Taras Savchenko, Vize-Gouverneur der Region Sumy, Volodymyr Trush, Gouverneur der Region Ternopil, Serhii Borzov, Gouverneur der Region Winnyzja, Yuriy Pogulayko, Gouverneur der Region Wolhynien, Viktor Mykyta, Gouverneur der Region Transkarpatien, Vitalii Bunechko, Gouverneur der Region Schytomyr, Svitlana Onyshchuk, Gouverneur der Region Iwano-Frankiwsk
Iwan Fedorow, Bürgermeister von Melitopol, Anatoli Fedoruk, Bürgermeister von Butscha, Roman Mrochko, Bürgermeister von Cherson, Borys Filatow, Bürgermeister von Dnipro, Oleksandr Sienkewytsch, Bürgermeister von Mykolajiw, Andrij Besedin, Bürgermeister von Kupjansk, Jurij Bova, Bürgermeister von Trostjanez, Sergij Tetjuchin, stellvertretender Bürgermeister von Odessa, Oleksandr Tretyak, Bürgermeister von Riwne, Serhii Zelenskyi, Bürgermeister von Losowa, Olesandr Lomako, amtierender Bürgermeister von Tschernihiw, Serhii Bychkov, Bürgermeister von Otschakiw, Yevhenii Velychko, Bürgermeister von Wosnessensk, Oleksandr Akulenko, Bürgermeister von Juschnoukrajinsk, Sergii Miliutin, Vize-Bürgermeister von Krywyj Rih, Ivan Samoydiuk, Erster stellvertretender Bürgermeister von Enerhodar, Viktoriia Halitsyna, Bürgermeisterin von Berdjansk, Iryna Lypka, Bürgermeisterin von Molotschansk, Serhiy Yarmak, Bürgermeister von Huljajpole, Vadym Boychenko, Bürgermeister von Mariupol, Denys Korotenko, Bürgermeister von Schyroke, Serhii Sukhomlyn, Bürgermeister von Schytomyr, Ivan Korud, Bürgermeister von Owrutsch, Oleksandr Sitailo, Bürgermeister von Malyn, Maria Chernenko, Bürgermeisterin von Rohan, Galina Minayeva, Bürgermeisterin von Tschuhujiw, Valery Marchenko, Bürgermeister von Isjum, Tetiana Yehorova-Lutsenko, Vorsitzende des Regionalrates von Charkiw, Kyrylo Fesyk, Vorsitzender des Kiewer Bezirks Obolon, Mykola Kalashnyk, Regierungskommissare des Kiewer Bezirks Darnyzja, Tetiana Karlo, Vizebürgermeisterin von Smila, Victor Kovalenko, Bürgermeister von Solotschiw, Anatolii Bondarenko, Bürgermeister von Tscherkassy, Vitalii Matsiuk, Bürgermeister von Korsun-Schewtschenkiwskyj, Volodymyr Mitsuk, Bürgermeister von Bilosirja, Volodymyr Tiron, Bürgermeister von Kamjanka, Dmytro Bryzhynskyi, Bürgermeister von Tschernihiw, Olena Shvydka, Bürgermeisterin von Iwaniwka, Yuliia Posternak, Bürgermeisterin von Kulykiwka, Ratan Achmedow, Bürgermeister von Korjukiwka, Vitaliy Rudnyk, Bürgermeister von Hontschariwske, Roman Klitschuk, Bürgermeister von Czernowitz, Vasyl Kozak, Bürgermeister von Sokyrjany, Olha Borislavska, amtierende Bürgermeisterin von Schmerynka, Nikola Baksheyev, Bürgermeister von Perwomajsk, Andrii Bilousov, Bürgermeister von Kamjanske, Oleksandr Saiuk, Bürgermeister von Nikopol, Hennadii Borovyk, Bürgermeister von Marhanez, Svitlana Spazheva, Bürgermeisterin von Pokrowske, Mykola Lukashuk, Vorsitzender des Rates der Region Dnipropetrowsk, Vitalii Yatsenko, Bürgermeister von Losuwatka, Serhii Boievskyi, Bürgermeister von Druzhkivka, Oleksandr Gontscharenko, Bürgermeister von Kramatorsk, Serhii Dobriak, Bürgermeister von Pokrowsk, Oleksandr Sych, Vorsitzender des Regionalrates von Iwano-Frankiwsk, Ruslan Martsinkiv, Bürgermeister von Iwano-Frankiwsk, Vitalii Karabanov, Bürgermeister von Balaklija, Oksana Suprun, Bürgermeisterin von Sawynzi, Galyna Minayeva, Bürgermeisterin von Tschugujiw, Ihor Dudar, Bürgermeister von Tschornobajiwka, Vitaliy Nemerets, Bürgermeister von Kachowka, Tetyana Hasanenko, Bürgermeister von Oleschky, Svitlana Linnik, Bürgermeister von Hola Prystan, Oleksandr Symchyshyn, Bürgermeister von Chmelnyzkyj, Mykhailo Positko, Bürgermeister von Kamjanez-Podilskyj, Mykola Melnychuk, Bürgermeister von Starokostjantyniw, Vitaliy Byzil, Bürgermeister von Schepetiwka, Oleksandr Korinnyi, Bürgermeister von Nowoukrajinka, Volodymyr Sokyrko, Bürgermeister von Snamjanka, Serhii Kuzmenko, Bürgermeister von Oleksandrija, Oleksandr Masliukov, Bürgermeister von Kompanijiwka, Inna Zaviriukha, Bürgermeisterin von Sokoliwka, George Yerko, Bürgermeister von Borodjanka, Tetiana Svyrydenko, Bürgermeisterin von Iwankiw, Wadym Tokar, Bürgermeister von Makariw, Oleksandr Zarubin, Bürgermeister von Bojarka, Bogdan Balagura, Bürgermeister von Tetijiw, Taras Didytsch, Bürgermeister von Dmytriwka, Andrii Jurtschenko, Bürgermeister von Rubischne, Mykola Chanatow, Bürgermeister von Popasna, Yana Litwinowa, Bürgermeisterin von Starobilsk, Natalia Petrenko, Bürgermeister von Shulhynka, Andriy Kulchynskyi, Bürgermeister von Truskawez, Taras Kuchma, Bürgermeister von Drohobytsch, Ihor Hrynkiv, Bürgermeister von Solotschiw, Bohdan Dubnevych, Bürgermeister von Solonkivska, Andriy Zalivskyy, Bürgermeister von Tscherwonohrad, Ivan Kukhta, Bürgermeister von Snihuriwka, Serhii Bychkov, Bürgermeister von Otschakiw, Oleh Demchenko, Bürgermeister von Perwomajsk, Jewhenii Velychko, Bürgermeister von Wosnessensk, Oleksandr Akulenko, Bürgermeister von Juschnoukrajinsk, Oleksandr Berehovyi, Bürgermeister von Baschtanka, Maksym Lahodiienko, Bürgermeister von Nowyj Buh, Oleksandr Poliakov, Bürgermeister von Nowa Odessa, Andrii Abramchenko, Bürgermeister von Ismajil, Vasyl Huliaev, Bürgermeister von Tschornomorsk, Volodymyr Novatskii, Bürgermeister von Yuzhne, Vitalii Maletskyi, Bürgermeister von Krementschuk, Serhii Solomakha, Bürgermeister von Myrhorod, Oleksandr Lysenko, Bürgermeister von Sumy, Artem Semenikhin, Bürgermeister von Konotop, Olha Harkavenko, Bürgermeister von Nova Sloboda, Serhiy Minakov, Bürgermeister von Esman, Yuriy Zarko, Bürgermeister von Bilopillia, Serhij Nadal, Bürgermeister von Ternopil, Vadym Boiarskyi, Bürgermeister von Schumsk, Serhii Chaprak, Bürgermeister von Pidhorodne, Liubomyr Kovch, Bürgermeister von Welyki Birky, Serhii Morhunov, Bürgermeister von Winnyzja, Hennadii Hlukhmaniuk, Bürgermeister von Mohyliw-Podilskyj, Volodymyr Yashchuk, Bürgermeister von Illinzi, Hryhoriy Nedopad, Vorsitzender des Regionalrates von Wolhynien, Igor Polishchuk, Bürgermeister von Luzk, Ihor Chayka, Bürgermeister von Kowel, Oleksandr Kovalchuk, Bürgermeister von Kiwerzi, Zoltan Babiak, Bürgermeister von Berehowe, Bohdan Andriiv, Bürgermeister von Uschhorod, Ivan Turyanitsa, Bürgermeister von Gorondiw, Volodymyr Kashchuk, Bürgermeister von Chust
Yurii Bezkorovainyi, Direktor der NRO "Dopomoschemo rasom", Mariana Kashchak, Direktorin der Wohltätigkeitsorganisation "Ukrainische Bildungsplattform", Mariana Bilyk, Programmdirektorin der Wohltätigkeitsorganisation "Ukrainische Bildungsplattform", Daria Sydorenko, Exekutivdirektorin der öffentlichen Gewerkschaft "Die Liga der Starken", Irina Dontsova, Direktorin der NRO "Saсhyst Sarady Peremohy", Yevheniy Korobka, Direktor der NRO "5 Perrons", Oleksandra Shagan, Direktorin der NRO "Amer Vorkarpaten", Vitaliy Krykun, Direktor der gemeinnützigen Stiftung "Razom my syla 2022", Lyubimsky Stanislav Georgievich, Leiter der Wohltätigkeitsorganisation "Myrne nebo Charkowa", Yuliana Khymchuk, Projektleiterin bei Europe Prykhystok, François Trésorier, Projektleiter bei Europe Prykhystok, Kateryna Kuchina, Leiterin des Open Aid Space "Samе tut" in Melitopol, Ruslan Juriowytsch, Leiter der Wohltätigkeitsorganisation "Dobrota", Sergej Aschotowitsch Keropow, Leiter der NRO "Herz an Herz", Iryna Perwuschewska, Direktorin des Kinder- und Jugendpalastes der Stadt Riwne, Natalia Zerklewytsch, Programmleiterin der Wohltätigkeitsorganisation "Stimmen der Kinder".